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Verordnung mit lebensmittelrechtlichen Vorschriften zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern

Datum: 24.1.2017   Autor: Dr. K. Frenzel

Gesetzliche Informationspflichten des Lebensmittelunternehmers finden sich im § 3 der Zoonose-Überwachungsverordnung (ZoonoseV).

§ 2 Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Verordnung sind:
1. Zoonosen: Krankheiten oder Infektionen, die auf natürliche Weise direkt oder indirekt zwischen Menschen und Tieren übertragen werden können,
2. Zoonoseerreger: Viren, Bakterien, Pilze, Parasiten oder sonstige biologische Agenzien, die Zoonosen verursachen können.

§ 3 Betriebseigene Kontrollen

Wer im Rahmen von Kontrollen nach Artikel 3 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission vom 15. November 2005 über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel (ABl. EU Nr. L 338 S. 1) oder anderen betriebseigenen Kontrollen Lebensmittel auf Zoonoseerreger untersucht, hat zum Zweck der Durchführung von weitergehenden Untersuchungen Rückstellproben des Probenmaterials anzufertigen und bis zum Vorliegen des Ergebnisses der Untersuchungen in geeigneter Weise aufzubewahren.

  • Im Falle des Nachweises von Zoonoseerregern sind
  • das Untersuchungsergebnis der zuständigen Behörde mitzuteilen
  • Isolate der nachgewiesenen Zoonoseerreger herzustellen und
    • die Rückstellproben des Probenmaterials und die Isolate
      während eines von der zuständigen Behörde festzusetzenden Zeitraumes, jedoch nicht länger als drei Monate, in geeigneter Weise aufzubewahren und
    • der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen und auszuhändigen.
Eine Mitteilung nach Absatz 2 Nr. 1 oder eine Aushändigung einer Rückstellprobe oder eines Isolates nach Absatz 2 Nr. 3 darf nicht zur strafrechtlichen Verfolgung des Mitteilenden oder Aushändigenden oder für ein Verfahren nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten gegen den Mitteilenden oder Aushändigenden verwendet werden.
Wer zur Durchführung von Untersuchungen nach Absatz 1 verpflichtet ist, hat hierüber zeitlich geordnet Nachweise zu führen. Die Nachweise sind zwei Jahre lang aufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen.


§ 3a Rückstellproben im Fall des Artikels 19 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002

Lebensmittelunternehmer, die der zuständigen Behörde eine Mitteilung nach Artikel 19 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1) machen, müssen von Lebensmitteln der gleichen Partie, die noch nicht in den Verkehr gebracht worden sind, eine Rückstellprobe von mindestens 150 Gramm anfertigen und für die Dauer von mindestens sieben Tagen vom Zeitpunkt der Mitteilung an aufbewahren. Rückstellproben nach Satz 1 sind der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen und auszuhändigen.

Erläuterung

Zoonosen (aus dem Altgriechischen zōon „Tier“ und nósos „Krankheit“) sind von Tier zu Mensch und von Mensch zu Tier übertragbare Infektionskrankheiten. Ein Zoonoseerreger kann auch über Milch, Eier, Fleisch oder andere Lebensmittel übertragen werden.

Lässt der Lebensmittelunternehmer im Rahmen seines Eigenkontrollplans gemäß HACCP Lebensmittel auf Zoonoseerreger wie z.B. Salmonella, Listeria monocytogenes oder verotoxinbildende Escherichia coli (STEC/VTEC) untersuchen, muss er gleichzeitig Rückstellproben von mindestens 150 Gramm des zu untersuchenden Lebensmittels bilden und in geeigneter Weise aufbewahren, bis das Ergebnis der Untersuchung vorliegt.

Wird ein Zoonoseerreger nachgewiesen, muss der Lebensmittelunternehmer diesen Befund aufgrund des § 3 der Zoonoseverordnung der zuständigen Behörde melden.

Folgende Vorgehensweise ist zu empfehlen:

1. 150 g des beprobten Lebensmittels als Rückstellprobe zurückhalten, bis das Ergebnis vorliegt
2. Die beprobte Lebensmittelcharge sollte den Betrieb nicht verlassen, damit im positiven Fall eine anderweitige Verwertung bzw. die Entsorgung ohne Produktrückruf erfolgen kann
3. Wenn der Nachweis eines Zoonoseerregers vorliegt, muss der Lebensmittelunternehmer gem. § 3 ZoonoseV eine Meldung an die zuständige Behörde vornehmen
4. Wenn gefordert, müssen die Rückstellprobe und das Isolat des nachgewiesenen Keims an die zuständige Behörde gesendet werden.
5. In unserem Labor wird ein Isolat von jedem im Lebensmittel nachgewiesenen Zoonoseerreger angefertigt
6. Wir senden das Isolat auf Wusch des Auftraggebers an die zuständige Behörde bzw. Untersuchungseinrichtung, wenn wir von ihm schriftlich dazu aufgefordert werden.

Aufgrund unserer langjährigen Erfahrung auf dem Gebiet der Produktanalytik, einer modernen Laborausstattung und als nach DIN EN ISO/IEC 17025:2005 akkreditiertes Prüflaboratorium sind wir in der Lage, ein breites Spektrum an chemisch-physikalischen und mikrobiologischen Untersuchungen anzubieten. Wir untersuchen tierische Rohstoffe wie Fleisch, Fisch, Milch, Eier und Erzeugnisse daraus einschließlich Babynahrung und Convenience-Lebensmittel. Sollten nicht zufriedenstellende Untersuchungsergebnisse vorliegen, stehen wir Ihnen gerne zur Bewertung hinsichtlich des gesundheitlichen Gefährdungspotentials zur Verfügung.
Gerne unterbreiten wir Ihnen nach Prüfung der Möglichkeiten ein Angebot für Ihre Untersuchungswünsche zur Lebensmittelmikrobiologie. Anfragen gerne über Email-Adresse

LH(_AT_)tgd-bayern.de
oder Telefon 089 / 9091 - 352.

Druckversion:

Gesetzliche_Informationspflichten_des_Lebensmittelunternehmers_gemäß_ZoonoseV.pdf